Rechtsprechung
| BSG, 05.01.1993 - 14a BKa 5/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Darlegung einer Zulassungsgrundes als Voraussetzung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Erlass eines Prozessurteils anstelle eines Sachurteils als Verfahrensfehler - Zulässigkeit von Berufungen bei Ansprüchen auf wiederkehrende Leistungen innerhalb eines bestimmten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 05.01.1993 - 14a BKa 5/92
Bei einer Verfahrensrüge müssen die sie begründenden Tatsachen den behaupteten Verfahrensfehler ergeben (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14). - BSG, 31.07.1991 - 6 RKa 20/90
Zuständigkeit für die Prüfung der Abrechnungsfähigkeit einer …
Auszug aus BSG, 05.01.1993 - 14a BKa 5/92
Soweit der Kläger daneben in bezug auf die Prüfkompetenz des Parodontose-Ausschusses eine Abweichung von einer Entscheidung des BSG (Urteil vom 31. Juli 1991, 6 RKa 20/90) rügt, kann seine Beschwerde schon deshalb nicht zur Zulassung der Revision führen, weil er nicht dargelegt hat, daß das angefochtene Urteil auf der geltend gemachten Abweichung beruhen kann, obgleich das LSG die Berufung als unzulässig verworfen hat. - BSG, 24.01.1974 - 6 RKa 2/73
Kassenhonorarstreitigkeit - Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen - …
Auszug aus BSG, 05.01.1993 - 14a BKa 5/92
Zu den wiederkehrenden Leistungen iS dieser Vorschrift zählt das BSG in ständiger Rechtsprechung auch die kassen(zahn)ärztlichen Honoraransprüche (BSGE 11, 107; 31, 35; SozR 1500 § 144 Nr. 1 und 6). - BSG, 27.10.1955 - 4 RJ 105/54